1. Gegenstand der Vereinbarung   Mit dem Ausfüllen und Absenden des Kontaktformulars werden Sie Mitglied und erklären sich mit diesen Mitgliedsbedingungen einverstanden. Mit der Anmeldung bestätigt das Mitglied, dass es die AGB gelesen und verstanden hat und diese vollständig und uneingeschränkt akzeptiert. Diese AGB gelten ausschließlich, es sei denn, SMSdate.com hat sich ausdrücklich mit abweichenden Regelungen einverstanden erklärt. Die Geschäftsbedingungen haben auch Gültigkeit, wenn die Benutzung außerhalb der Bundesrepublik erfolgt. 2. Systembeschreibungen   SMSdate.com und deren angeschlossenen Partnersysteme sind Kontaktmärkte auf PremiumSMS-Basis. Jede Kontaktanzeige wird vor Freischaltung überprüft, es wird jedoch keine Haftung für die Richtigkeit der Inhalte übernommen. 3. Kosten   Das Ausfüllen des Kontaktformulars ist für das Mitglied kostenfrei. Erst die Beantwortung der von unserem System verschickten Bestätigungs- oder Flirtbotschaften oder das Bestätigen mit "JA" an die jeweilige Kurzwahl ist kostenplichtig. Der Preis pro versandter PremiumSMS beträgt maximal 1,99 Euro für alle Netze in Deutschland. Bei jeder weiteren SMS über die Kurzwahl 68668 fallen 1,99 Euro an. Der Vodafone D2 bzw. T-Mobil D1 Anteil beträgt 12 Cent pro Nachricht. In Österreich beträgt der Preis maximal 3,00 € pro emfangener Kurznachricht über die Kurzwahl 0930 123 123 für alle Netze. Die Kosten in der Schweiz betragen 3,00 CHF pro SMS für alle schweizer Mobilfunk- & Festnetze über die Kurzwahl 611. 4. Kündigung   Der Vertrag kann von beiden Seiten zu jeder Zeit, ohne Angabe von Gründen, gekündigt werden. Die Kündigung hat entweder durch Telefon, elektronische oder konventionelle Post zu erfolgen. Die Kündigungserklärung ist zu senden an: AKUD&Co Verlagsgesellschaft mbH Wandlitzstr. 10 D-10318 Berlin Telefon: 030 / 50 17 87 58 (Mo-Fr 9-16 Uhr) per eMail: support@smsdate.com Die Kündigung kann auch direkt auf der Webseite unter "Nummer sperren" (http://www.smsdate.com/usercancel.php) erfolgen. Kündigungen haben unter Angabe der Handynummer zu erfolgen. Der Dienstanbieter ist nicht für fehlgeleitete, verzögerte, ungültige oder auf dem Postweg verloren gegangene Kündigungsschreiben oder Emails verantwortlich. Das Mitglied ist verantwortlich für die Bekanntgabe und Richtigkeit seiner Email-Adresse sowie der Handynummer. Das Mitglied hat die AKUD&Co Verlagsgesellschaft mbH unverzüglich zu benachrichtigen, wenn sich Änderungen hinsichtlich der E-Mail-Adresse oder der Handynummer ergeben. Bei einer Pflichtverletzung trägt das Mitglied die volle Verantwortung für Schäden, die sich aus einer unrichtigen E-Mail-Adresse oder Handynummer ergeben. 5. Teilnahmebedingungen und Pflichten des Mitglieds   Voraussetzung für eine Mitgliedschaft ist, dass die Person mindestens 18 Jahre alt ist. Das Mitglied verpflichtet sich, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen, insbesondere bei der Angabe der Handynummer.Aus diesem Grund wird die IP des Mitglieds mitgeloggt, um bei Eingabe falscher Nummern rechtlich gegen den Missbrauch des Systems vorgehen zu können. Bis AKUD&Co Verlagsgesellschaft mbH per E-Mail oder Telefon über die Verletzung der Sicherheit benachrichtigt wird, ist das Mitglied für jede unautorisierte Nutzung des Dienstes verantwortlich. Das Mitglied verpflichtet sich, die AKUD&Co Verlagsgesellschaft mbH von Ansprüchen, Forderungen und der Haftung gegenüber Dritten freizustellen, die wegen der Verletzung von Rechten Dritter durch das Mitglied oder wegen eines sonstigen gesetzes- oder vertragswidrigen Inhalts geltend gemacht werden. Dies gilt auch für angemessene Rechtsanwaltskosten. Das Mitglied ist selbst für die Bereitstellung und Konfiguration von Computern und kommunikations-technischen Geräten, Software oder Plugins verantwortlich, die benötigt werden, um Zugang zum Dienst zu erhalten oder die Inhalte des Dienstes nutzen zu können. Der Zugang zum Dienst und die Benutzung des Dienstes erfolgt durch ein Handy. Ohne eine aktive Mobilfunkmitgliedschaft kann unser Service nicht genutzt werden. 6. Nicht beantwortete Nachrichten   Die Schreiber der Kontaktanzeigen sind nicht verpflichtet zu antworten. Es besteht kein Rückerstattungsrecht auf die entstandenen Kosten. 7. Haftung   AKUD&Co Verlagsgesellschaft mbH haftet nicht für Leistungsverluste, Fehler, Unterlassung, Unterbrechung, Löschung, Defekt, verzögerte Übermittlung, Ausfall der Kommunikationsleitung, Diebstahl von Aufzeichnungen, Zerstörung von Aufzeichnungen, unautorisierter Zugang zu Aufzeichnungen, Manipulation von Aufzeichnungen, oder die Benutzung von Aufzeichnungen, entweder als Vertragsbruch, Fahrlässigkeit oder Nachlässigkeit oder in jedem anderen Fall. Des Weiteren übernimmt die AKUD&Co Verlagsgesellschaft mbH keinerlei Haftung für den Inhalt der Mitteilungen, da diese nicht geprüft werden. Für die Inhalte der Mitteilungen haftet der jeweilige Autor. Fremdenfeindliche, rassistische und pornografische Inhalte sind untersagt und führen zur sofortigen Sperrung. Ebenso ist jegliche Art von Fremd- Abwerbung untersagt. Das Mitglied verpflichtet sich, die AKUD&Co Verlagsgesellschaft mbH von Ansprüchen, Forderungen und der Haftung gegenüber Dritten freizustellen, die wegen der Verletzung von Rechten Dritter durch das Mitglied oder wegen eines sonstigen gesetzes- oder vertragswidrigen Inhalts geltend gemacht werden. Dies gilt auch für angemessene Rechtsanwaltskosten. Von einem Haftungsausschluss oder einer Haftungsbegrenzung ausgenommen sind Schäden, die auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen, die auf eine wesentliche Pflichtverletzung der AKUD&Co Verlagsgesellschaft mbH oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen zurückzuführen sind. Die Haftung der AKUD&Co Verlagsgesellschaft mbH ist der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt. Eine Haftung der AKUD&Co Verlagsgesellschaft mbH nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 8. Garantien   Alle Inhalte sind mit Standard-Konfigurationen der aktuellen Browser Versionen von Microsoft© auf PC-Basis getestet und lauffähig. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass es zu Funktionsstörungen bei der Deaktivierung von Java bzw. Javascript, bei der Nutzung von Firewalls, oder bei Microsoft© fremden Betriebssystemen kommen kann. Das Mitglied ist selbst für eine den "Hilfe-Seiten" zu entnehmende Standard-Konfiguration seines PCs, Netzwerks, Internetzugangs und eventuell zusätzlich installierter Software und Plugins verantwortlich. Auf Grund der Vielzahl möglicher Fehlkonfigurationen lehnt der Dienstanbieter hiermit alle Garantien in Zusammenhang mit folgenden Punkten ab: alle Garantien für die Verfügbarkeit, Kompatibilität, Vollständigkeit, Inhalte der Informationen, Produkte oder Dienste weiterhin alle Garantien für die Brauchbarkeit oder den Zustand für die Nutzung zu einem bestimmten Zweck. 9. Datenschutz   Das Mitglied ermächtigt die AKUD&Co Verlagsgesellschaft mbH, Personen-, Abrechnungs-, Chat-, und Provider- bzw. Zugangsdaten zu speichern. Innerhalb des Systems werden diese Daten nur in Auszügen oder anonymisierter Form den Partnern zur Verfügung gestellt. Diese Informationen werden jedoch nicht an unbefugte dritte Parteien weitergeleitet und nur im Falle der Anforderung durch höhere rechtliche Instanzen bekannt gegeben. 10. Benachrichtigungen   Das Mitglied erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, auch zukünftig Mitteilungen zu erhalten, die im Interesse der AKUD&Co Verlagsgesellschaft mbH sind. Darunter fällt auch Werbung in Form von SMS. Es besteht jedoch jederzeit die Möglichkeit sich aus diesem Verteiler löschen zu lassen. Dies kann sowohl per E-Mail an loeschen@smsdate.com als auch telefonisch oder per Kündigungsformular auf der Webseite passieren. (http://www.smsdate.com/usercancel.php) 11. Datenschutz   Das Mitglied ermächtigt die AKUD&Co Verlagsgesellschaft mbH, Personen-, Abrechnungs-, Chat-, und Provider- bzw. Zugangsdaten zu speichern. Innerhalb des Systems werden diese Daten nur in Auszügen oder anonymisierter Form den Partnern zur Verfügung gestellt. Diese Informationen werden jedoch nicht an unbefugte Dritte weitergeleitet. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften über den Datenschutz und dem Fernmeldegeheimnis. 12. Nachrichtenaustausch   Der Dienstanbieter kann den öffentlichen Austausch mit anderen Mitgliedern in so genannten Chats ermöglichen. Der Dienstanbieter wird mit dem Umgang personenbezogener Daten die gesetzlichen Vorschriften über den Datenschutz sowie die gesetzlichen Vorschriften über das Fernmeldegeheimnis beachten. Alle Nachrichten sollten für die Öffentlichkeit leserlich verfasst werden. Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass alle eingegebenen Nachrichten von den Operatoren dieser Seite gelesen werden können und dürfen, egal ob diese Personen Empfänger der Nachricht sein sollten. Mitglieder versichern, keine diffamierenden, unwahren, beleidigenden, drohenden oder andere illegale Inhalte zu übermitteln, zu publizieren, oder in anderer Art und Weise auf den Seiten des Dienstes darzustellen. Ebenfalls ist es strikt untersagt, in Chatsystemen zu "spammen", die Netikette nicht zu beachten oder Dialoge vorsätzlich zu stören. Auch erklären sich Mitglieder bereit, ohne schriftliche Genehmigung des Dienstes keine Waren oder Dienstleistungen über diese Seite an oder für andere Benutzer zu verkaufen oder anzubieten. Im Falle des hinreichenden Verdachtes eines Verstoßes ist der Dienstanbieter berechtigt, den Zugang des Mitglieds temporär zu sperren, ohne dass dem Mitglied daraus weitere Forderungen entstehen. 13. Copyright   Das Material ist ausschließlich für den privaten, nicht - kommerziellen Gebrauch der Mitglieder bestimmt. Jede andere Verwendung ist verboten. Außer für "Public Domain" Material und elektronische Nachrichten stehen alle veröffentlichten Inhalte unter urheberrechtlichem Schutz des Dienstes oder deren Zulieferer und dürfen nicht kopiert oder weiter vermarktet werden, es sei denn, der Dienstanbieter gibt dazu eine ausdrückliche schriftliche Genehmigung. 14. Anwendbares Recht   Die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Webmaster und dem Betreiber unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge und über den internationalen Warenkauf (CISG), sofern im Einzelfall keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. 15. Änderungen   Die AKUD&Co Verlagsgesellschaft mbH behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit für die Zukunft zu ändern. Auf etwaige Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird das Mitglied per E-Mail und unter Hinweis auf die Widerspruchsfrist gesondert hingewiesen. Widerspricht das Mitglied nicht innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen, so gelten diese als angenommen und werden wirksamer Vertragsbestandteil. Das Mitglied ist dabei verantwortlich für die Bekanntgabe und Richtigkeit seiner E-Mail-Adresse. Das Mitglied hat die AKUD&Co Verlagsgesellschaft mbH unverzüglich zu benachrichtigen, wenn sich Änderungen der Email-Adresse ergeben. Bei einer Pflichtverletzung trägt das Mitglied die volle Verantwortung für Schäden, die sich aus der unrichtigen Email-Anschrift ergeben. Sollte das Mitglied den Änderungen der AGB nicht zustimmen, so hat die AKUD&Co Verlagsgesellschaft mbH das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung. 16. Gerichtsstand   Im Falle von Rechtsstreitigkeiten wird als Gerichtsstand Berlin-Mitte vereinbart, für den Fall, dass das Mitglied keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder das Mitglied nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder dieser zum Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt ist. 17. Sonstiges   Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.   Betreiber der Internetseite smsdate.com ist die AKUD & Co Verlagsgesellschaft mbH, Geschäftsführer Jan Ginhold, Wandlitzstr. 10, 10318 Berlin, Deutschland. Die oben angegebene erste Anschrift ist zugleich die ladungsfähige Anschrift.   Stand: Juli 2010 Copyright © Kanzlei Hilgemann Revel Lattreuter, Friedrichstraße 61, 10117 Berlin Alle Rechte vorbehalten.